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#demokratie

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@crazy2bike
Beknackte Stasi-Brillen! Und was #bfdi dazu sagt, ist eher lahm:
bfdi.bund.de/DE/Buerger/Inhalt

Statt zu appellieren, diese Stasi-Brillen "verantwortungsvoll" einzusetzen, sollten sie lieber verboten werden. Statt die Menschen und letztlich auch die #Demokratie zu gefähren mit solchem Stasi-Mist (Selbstzensur), sollte man das "Prinzip der verantwortungsvollen Freiwilligkeit" an solchen Stellen echt mal durch die Realität ersetzen und erkennen, dass da ein hohes Missbrauchspotential drin steckt, dass ggf. nicht mal die Nutzer selbst erkennen, geschweige denn betroffene Opfer wider Willen.

@DS_Stiftung @padeluun @privacyde @schlackenfuchs

www.bfdi.bund.deBfDI - Homepage - Häufige Fragen zu den Ray-Ban Meta Smart GlassesDie Ray-Ban Meta Smart Glasses können Fotos, Videos und Stimmaufnahmen von ihrer Umgebung machen. Sie werden nun mit einem von der Meta-KI betriebenen Chatbot ausgestattet. Eine Sammlung der häufigsten Datenschutz-Fragen finden Sie hier.

Es scheint so, dass #Demokratie nach ein paar Jahrzehnten soweit "entschlüsselt" ist, dass faschistische Bewegungen anfangen, das System zu übernehmen. Während #Staat und #Verwaltung starren Regeln folgen, agieren die Feinde der Demokratie viel flexibler, und attackieren jede #Schwachstelle, die sie finden können.

Eine resilientere Demokratie braucht vielleicht ein weniger starres Regelwerk, und mehr Fokus auf Werte und Ziele, um handlungsfähig zu bleiben? #antifa #faschismus

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@tagesschau

Gähn, ja, ja und ja #rechtsextrem es wird nichts passieren Punkt.

Außer das 🇩🇪 in Zukunft blau sein wird mit Frau #weidel als Kanzlerin, der Sozialstaat auf ein Minimum reduziert die Arbeitszeit und #remigration maximiert wird , wie in vielen Teilen in der #EU auch die #demokratie zerstört wird.

Teile der Menschen sind sehr laut
Andere Teile sind viel zu leise und wieder andere sind Still, alles wie immer!

:vz206: "Rheinmetall entwaffnen" verboten! :vz250:

Staatliche Repression in Ost und West.

In Meck-Pomm machen Landrat und Gemeinde dem antifaschistische Festival 'Jamel rockt den Förster' das Leben schwer, in Köln (NRW) geht die Polizei jetzt gleich aufs Ganze: die Polizei hat nicht nur das Camp sondern, laut der Linken Abgeordneten Reisner, auch die Demonstration des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen" vom 26.08.-31.08.2025 vollständig verboten.

Im Windschatten der AfD, fühlen sich Landräte, Gemeindeverwaltungen und Polizei in Ost und West gleichermaßen sicher und versuchen weiterhin, eine antifaschistische und antikapitalistische kritische Öffentlichkeit, einzuschüchtern und letztlich zu unterdrücken: Verbote, Drangsalierungen, am Ende auch mit Polizeigewalt- und alle das mit den längst bestehenden Gesetzen, die sie entsprechend ihrer Ideologie auslegen.

Jamel Festival:

freiburg.social/@breakdownthew

Verbot von Camp und Demo "Rheinmetall entwaffnen":

rheinmetallentwaffnen.noblogs.

dielinke-nrw.de/parlament/bund

#Dobrindt ignoriert Urteile - ist übrigens ein Probelauf für den kommenden #Innenminister #Höcke.

#Klöckner verbietet #Regenbogenfahne - ist übrigens ein Probelauf für den kommenden #Bundestagspräsidenten #Chrupalla zum Verbot von Sonnenblume 🌻 und roter Rose 🌹

Und ist #Brandner nicht Jurist - #Richterwahl ?

#Merz ist übrigens ein Problelauf für die kommende #Kanzlerin #Weidel: #Rechtsruck geht einfach so durch, Aufschrei gibt's nicht mehr.

#Demokratie ergibt sich.

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@bahnkundenv @hib_Nachrichten Es spielt keine Rolle. Sie wollen nur den Bundestag mit Anfragen lahmlegen*.
Einzige Möglichkeit dagegen, ohne die #Demokratie einzuschränken, wäre, gleich alles transparent zu machen und der #fckafd nur die Links zu schicken, damit sie sich die erforderlichen Daten selbst zusammen suchen kann. - Dann wären die beschäftigt.

*und manchmal auch Wissen sammeln für die Zeit nach der #Machtübernahme

Auch irgendwie komplett untergegangen und interessiert wieder mal wirklich keinen: Polizei hat zusammen mit den Neonazis in Bautzen die Pressefreiheit außer Kraft gesetzt gehabt, als Journos von deren Demo berichten wollten.

Demokratieschulung sollte Pflicht sein bei der Ausbildung zum Demobullen. Vielleicht neben Handschellen, Pfeffer und Pisti noch das Grundgesetz an die Ausrüstung klemmen?

AStA Universität Lüneburg: Neues Sprecher*innen-Kollektiv 2025/2026 stellt sich vor: Fine, Helene, Marc und Zoë sind die neuen Sprecher*innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Universität Lüneburg. Am 25. Juni 2025 wurden sie vom Studierendenparlament gewählt, jetzt nehmen sie ihre Tätigkeit auf. Erste Themen sind die [...]

Der Beitrag AStA Universität Lüneburg: Neues Sprecher*innen-Kollektiv 2025/2026… luene-blog.de/asta-universitae #Kultur #Lüneburg #Politik #Bildung #Demokratie

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@tagesschau

Ob #Lieferando, #Uber, #Bolt, #Airbnb, #Amazon, #Whatsapp -you name it- es geht doch NIE darum, unsere Leben lebenswerter, unsere Gesellschaft gerechter zu machen, unsere #Umwelt zu schützen oder gar die #Demokratie zu stärken. Es geht IMMER um unsere Daten - und den Profit, natürlich.

Wir sind es, die aus Bequemlichkeit, Faulheit und Gedankenlosigkeit -nein Dummheit- dazu beitragen dass unser aller Leben weniger lebenswert, unsere Gesellschaft ungerechter, unsere Umwelt weiter zerstört und Demokratie geschwächt wird...

#Transparenz ist eine wichtige Grundlage der #Demokratie, kein "Nice-to-have"!

Deshalb haben wir #Piraten bereits 2023 im #StaDDrat beantragt, dass #Dresden eine möglichst offene #Transparenzsatzung und ein Transparenzportal bekommen soll. Damit ihr einfacher an Information kommt und es leichter ist, Fragen an die Stadt zu stellen.

Dieser Antrag wurde sogar angenommen. Doch obwohl die Verwaltung bereits vor den Haushaltsverhandlungen 2024 einen Satzungsentwurf hätte vorlegen müssen, ist bisher nichts passiert.

Die Begründung? Kein Geld, keine personellen Mittel und überhaupt sei erst einmal das Land mit #Transparenz dran.

Das wollen wir nicht hinnehmen. Unsere Piraten-Stadträtin @stillnotlovin sagt dazu:

"Sich mit der Langatmigkeit des Freistaates herauszureden, kann zwar für kleine Gemeinden gerechtfertigt sein, allerdings reden wir hier von der Landeshauptstadt mit Vorbildfunktion. Dass die Stadt es nicht schafft, eine eigene Transparenzplattform aufzubauen, ist peinlich. Es gibt billige, lizenzfreie Alternativen - vielleicht fragt die Stadt einfach mal bei den Profis von ‚Frag den Staat‘ nach, wie man so eine Plattform einfach und kostengünstig aufbaut."

Mehr dazu hier bei der #SäZ: saechsische.de/lokales/dresden… (Alternativ: archive.is/Lyepf)

Die Stadtverwaltung im Rathaus Dresden hätte längst einen Plan erstellen sollen, wie die Bürger Informationen aus der Verwaltung erhalten.
Sächsische ZeitungBlockt Dresdens Stadtverwaltung beim Offenlegen von Informationen?Mit dem Transparenzgesetz sollen alle Dresdner Einblick in die Arbeit der Rathausmitarbeiter erhalten. Die entsprechende Satzung ist bald ein Jahr überfällig. Woran das liegt und weshalb es noch lange dauern wird.

AfD = NSDAP? Eine ernste Warnung

Die AfD zeigt deutliche Parallelen zur NSDAP: Verbreitung von Hass gegen Minderheiten, Relativierung des Holocaust und zunehmende Radikalisierung in Teilen der Partei. Was als Protest entstand, entwickelt sich zur Gefahr für Demokratie und Gesellschaft.

Historiker wie Wolfgang Benz warnen: „Die AfD bewegt sich in weiten Teilen im rechten Spektrum und bedient rechtsextreme Ideologien, die an die NS-Zeit anknüpfen.“ (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Der Holocaust ist die Ermordung von über 6 Millionen unschuldigen Menschen, davon 1,5 Millionen Kinder durch die Nazis. Das Verharmlosen oder Leugnen dieser Verbrechen ist Teil der Strategien einiger AfD-Mitglieder.

Geschichte darf sich nicht wiederholen. Toleranz gegenüber dieser Partei bedeutet, die Türen für einen Rückfall in die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu öffnen.

Nie wieder!