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#europa

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Russische Truppen haben Befehl, Stellungen in Pokrowsk um jeden Preis zu stürmen – Selenskyj

" Russische Truppen haben den Befehl erhalten, ukrainische Stellungen in Pokrowsk um jeden Preis zu stürmen, wodurch ihre Verluste deutlich gestiegen sind, allein SBU-Soldaten (SBU – Sicherheitsdienst der Ukraine – Red.) vernichten dort täglich über 100 Besatzer. "

ukrinform.de/rubric-ato/404518

#ukrinformde #Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Selenskyj #Pokrowsk #Armee #Krieg #Verluste #Verletzte #Tote #Russland #Kriegsverbrecher #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни

Укринформ · Russische Truppen haben Befehl, Stellungen in Pokrowsk um jeden Preis zu stürmen – SelenskyjAv Ukrinform
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Russische Botschaft in Berlin AfD-Landtagsabgeordnete sorgen mit Besuch bei Putin-Ehrung für Ärger

" Drei Abgeordnete der Sachsen-Anhalt-AfD haben an einer Ehrung für Russlands Machthaber Wladimir Putin teilgenommen. Die eigene Partei hat damit kein Problem. Die anderen Fraktionen üben scharfe Kritik "

" Die AfD bestätigte, dass die Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider, Florian Schröder und Frank Otto Lizureck vor Ort waren. Co-Fraktionschef Oliver Kirchner sagte, er sei darüber informiert gewesen und habe kein Problem damit. "

spiegel.de/politik/deutschland

#spiegelde #Angriffskrieg #Europa #Berlin #Landtagsabgeordnete #Ukraine #Armee #Krieg #Verluste #RussischeBotschaft #Russland #Kriegsverbrecher #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни

DER SPIEGEL · Russische Botschaft in Berlin: AfD-Landtagsabgeordnete sorgen mit Besuch bei Putin-Ehrung für ÄrgerAv DER SPIEGEL

Egal, ob es um #Chatkontrolle, #Palantir oder andere #Grundrechtseinschränkungen geht: in Zeiten, in denen auch in #Europa zunehmend Machtbeteiligung von #Rechtspopulismus oder #Rechtsextremismus droht, muss die Kontrollüberlegung "Was passiert schlimmstenfalls, wenn dieses Werkzeug in die falschen Hände gerät?" zum Leitgedanken werden.

Je mehr demokratische #Institutionen unterwandert, delegitimiert und geschwächt werden, umso weniger kann auch auf funktionierende #Kontrollmechanismen vertraut werden.

Es ist unter diesen Umständen mehr als naiv, immer nur die #rechtsstaatlich einwandfreie Nutzung als Maßstab zu nehmen.

Und nachdem die #USA unter #Trump die bestehenden internationalen Abhängigkeiten mittlerweile schamlos zur #Erpressung nutzen, sollte man auch vertragliche Zusicherungen von dort als das betrachten, was sie sind: wertlose Momentaufnahmen.