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#linke

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Replied in thread

@dejan

Wobei anzumerken ist, es handelt sich nicht um ein ausschließlich die #cdu betreffendens Thema.

SPD, Grüne, Linke, usw. bedachten oder bedenken, egal ob in den Kommunen, Bundesländern oder im Bund, ihre jeweiligen Freundeskreise mit einflussreichen und/oder lukrativen Stellen, oder auch Aufträgen.

Bei #spahn wird es lediglich aktuell besonders auffällig.

Es wäre also, nach vorne gedacht, zu überlegen: wie kann künftig verhindert werden, dass es zu solchen, zumindest ethisch zu beanstandenden, Vorfällen kommt?

Macht korrumpiert nicht zwangsläufig, es gibt -vermutlich die Mehrheit- viele, die verantwortungsvoll mit der ihnen geliehenen Macht umgehen. An Einsicht und Moral zu appellieren erschiene etwas naiv.

Fortsettelse av samtale

Wichtig ist aber zu erkennen, dass hier ein enormes systemisches Problem vorliegt. Die Polizri ist eben kein politisch neutraler Akteur, sondern hat auch die Aufgabe mit Gewalt und Unterdrückung die herrschende Politik vor Protest und (demokratisvhe) Gegenwehr zu schützen. Siehe auch #Lützerath.

Gleiches Problem beim #Verfassungsschutz, der u. a. mutmaßlich im Auftrag der #CDU / #CSU in Sachsen #SPD, #Grüne und #Linke ausspionierte.
taz.de/SPD-Landeschef-beobacht

🧵 3/3

Der sächsische SPD-Chef Martin Dulig bei einem Pressetermin in Dresden
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · SPD-Landeschef beobachtet: Sachsens Geheimdienst sammelt allesDer sächsische Verfassungsschutz speicherte jahrelang Unverfängliches über Abgeordnete wie SPD-Landeschef Martin Dulig. Die Betroffenen sind sauer.

⁨+ Das LiZA wird 1 +

Im August letzten Jahres haben wir das #Linke Zentrum am Altmarkt eröffnet. Und jetzt möchten wir mit Euch gemeinsam gerne unseren 1. Geburtstag feiern! 🎂🥳

⏰ Wann? Am Samstag, den 9. August ab 17 Uhr
🏠 Wo? Im #LiZA, Die Freiheit 19, #Kassel

🍹💬🍲 In entspannter Atmosphäre, bei Soli-Drinks und KüfA feiern wir, dass es unser selbstverwaltetes Politzentrum jetzt schon ein Jahr lang gibt. Kommt dazu und feiert mit! 🫵
#AntiFa

Mehr Infos zu Barrieren: liza.noblogs.org/barrieren/⁩

Shame on you, Schande über Euch!

Mehrere Städte in Deutschland sind bereit, verletzte Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen.

Für die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fordert Gerd-Peter Zieliszinski: „Die Stadt Wuppertal sollte sich der Initiative von Düssedorf, Hannover und weiterer Städte anschliessen und die #Bundesregierung auffordern, die rechtlichen und organisatorischen Maßnahmn zur Aufnahme der Kinder zu schaffen.“

Natürlich begrüssen alle palästina-solidarischen Menschen und Gruppen in Wuppertal diese Forderung!

Aber dies ist nicht das ganze Bild: Es gibt seit Oktober 2023 nicht eine einzige Äusserung der Fraktion Linkes Bündnis zu Gaza – Israel – Palästina.

Lediglich ich habe Anträge in der Bezirksvertretung Elberfeld-West gestellt (Frieden und Gerechtigkeit für Gaza 19.11.2023; Palästinensische Flagge am Rathaus hissen 23.1.2024; Unbefristeter Waffenstillstand in Palästina – Israel 12.3.2024; Waffenstillstand in Palästina – Israel jetzt! 21.5.2024).

Obwohl alle vier Anträge per Geschäftsordnung von den anderen Mitgliedern der #Bezirksvertretung niedergestimmt wurden und dadurch gar nicht erst debattiert werden konnten, gab es keine Unterstützung der Fraktion gegen dieses antidemokratische Vorgehen durch #SPD, #Grüne, #CDU, #FDP und #AfD , nur Schweigen.

Und auch die Erklärung „Frieden und Gerechtigkeit“ des Kreisverbandes Die #Linke Wuppertal vom 4. 11.2023 ist von mir verantwortet.

Der Höhepunkt innerparteilicher Feindseligkeit von passiv-aggressiv zu offen aggressiv war im Mai 2025 die „spontane“ Verweigerung durch die Mitgliederversammlung meiner (vom Vorstand angeblich favorisierten) Kandidatur für die Bezirksvertretung Elberfeld-West in der kommenden Kommunalwahl mit Hinweis auf mein palästina-solidarisches Engagement in Wuppertal. Kurz vorher wurde ich von einem Mitglied des Vorstands provozierend angegangen.

Ich habe in Wuppertal auf zwei Demonstrationen zu verstörenden Geschehnissen, die mit unserer Partnerstadt Beer Sheva in Verbindung stehen, gesprochen.

Die dokumentierten #Kriegsverbrechen des stellvertretenden ehemaligen Bürgermeisters Shimon Tobol 2023 und 2024 und die sich immer weiter steigernde Unterdrückung der palästinensisch-beduinischen Bevölkerung in der #Negev#Naqab, das sind doch Themen, die in Wuppertal diskutiert werden müssen!

Aber beides wird totgeschwiegen, niemand hat die Vorgänge von Gewalt und Unterdrückung in unserer #Partnerstadt aufgegriffen.

Weiterlesen in der Erklärung von Sebastian Schröder / @sebastianschroeder zu #Wuppertal und #Gaza - #Israel - #Palästina

@israel @gaza @palestine

Replied in thread

Sehr problematisch auch, dass Arztpraxen (vmtl. um Kosten zu sparen) generell auf doctolib für Terminvereinbarungen verweisen.

Und telefonisch schwer erreichbar sind, und/oder bevor man mit einem Menschen spricht, via Bandansage auf die online Terminvergabe verweisen. Habe ich mehrfach erlebt.

In dem Zusammenhang auch erwähnenswert: Die Zwei-Klassen Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten. Kann jeder selbst testen: Sucht nach einem Termin für Privatpatientinnen= in der Regel kurzfristig möglich. Termine für gesetzlich Versicherte aber deutlich später, teils Wochen/Monate.

Wird Zeit, dass es endlich nur eine und eine gerechtere Krankenversicherung gibt. Dafür müssten aber bürgerfreundlichere Parteien wie Linke und Grüne in die Regierung kommen. Btw: Am 14.9. sind Landtagswahlen in NRW.

netzpolitik.org/2025/teure-arz

@sebmeineck @netzpolitik_feed

netzpolitik.org · Teure Arzttermine serviert: Bundesregierung wird auf Doctolib aufmerksamSelbst wer auf Doctolib gezielt Kassentermine sucht, bekommt mitunter Selbstzahlertermine vorgesetzt. Nach einer Klage von Verbraucherschützer*innen will auch die Bundesregierung prüfen, ob es eine Regulierung braucht. Dahinter stehen jedoch größere Probleme.

„Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab.“ — Ohne Engels, heute am 5. August 1895 in London gestorben, hätte es Marx so nicht gegeben.
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🔍 Engels als Theoretiker entdecken: dietzberlin.de/herrn-eugen-due
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🔥 Engels als Ferienbegleiter: dietzberlin.de/produkt/friedri

Replied in thread

@tagesschau

🇩🇪 Ist auf dem Weg in eine blaue #afd Zukunft, 🇩🇪 wird ein blaues Wunder erleben mit einem ungewissen ende.
Die Sprech Parteien #cdu #csu #grune #linke schaffen kurz eine Flame zu entzünden die #afd ist in der lage die Flame lichterloh durchs Land zu tragen.
Nicht nur Frau #Merkel hatte erkannt daß Integration zu großen Teilen nicht funktioniert egal wie viel Mittel man bereitstellt auch #HelmutSchmidt hatte das sehr früh erkannt.
Die Sprech Parteien gestalten die Zukunft für 🇩🇪🇪🇺🌍

>> Nach 21 Monaten weiß man bei den #Grüne'n immer noch nicht, wer für das „Leiden in #Gaza“ verantwortlich ist und wer da was zerstört. Alles mysteriös weiterhin. <<

x.com/TiloJung/status/19487891

Diese Partei ist komplett moralisch bankrott und wer bei einer Partei, die einen #Genozid unterstützt, den #Rechtsextremismus und #Imperialismus verleugnet oder kleinredet ebenso.

Ich hoffe, diese Rassisten werden von den #Linke'n bei allem kommenden Wahlen aufgefressen.

X (formerly Twitter)Tilo Jung (@TiloJung) på XNach 21 Monaten weiß man bei den Grünen immer noch nicht, wer für das „Leiden in Gaza“ verantwortlich ist und wer da was zerstört. Alles mysteriös weiterhin.

@ErikUden

Sehe in deiner Funktion als LaVo der #LINKE in NDS gar keinen Widerspruch darin dich lieber beim BSW verortet zu sehen.

Im Gegenteil, für den antisemitischen Schmutz, den du (offenbar wenig reflektiert) verbreitest, hast du treffendere Schmähbezeichnungen als den Eupehmismus #Pfirsichjesus verdient, nur wären die ggfs. wohl justiziabel.

Auch daß du dir als Fedi-Influenzer und Betreiber einiger der größten dt.-sprachigen Instanzen nicht mal zu blöd dafür bist die Funktion des #Fediblock zu leugnen, sagt mehr über dich aus als über die Leute, die dich kritisieren.

Als C-Promi und Böhmis One-Time-Sidekick bist du zwar nur eine Person des mittel-mäßigen (öffentlichen) Interesses, trotzdem begrüße ich dein Statement insofern, als daß Du auch damit alsbald das Interesse der stabilen dt.Rest-Journallie erwecken mögest, das dir dann dabei über die Schulter schaut, wie du hier dein zweifelhaftes Süppchen kochst.

Als Posterboy für unreflektierten inken Judenhass und politischen Mißbrauch der dezentralen Moderation im :fediverse: hast du dich jedenfalls qualifiziert, und nominiert für den Hamas-Wanderpokal hast du dich ja auch schon selber.

*slowclap*

ps: Weil du
@thoralf @Korallenherz @sinchens_
vor allen deine Paarnsechsigtausend Followern als Feind markiert hast, zähle ich mich solidarisch +1 dazu.

Sport frei. :antifa:

Som svar til John M.

@JohnMeils@mastodon.social

„Wie die
#Hamas weltweit so viele #Linke für sich gewann.“

und

„Schade, dass es so viele Sympathisanten mit der islamistischen Terrorgruppe Hamas gibt, dass sie sich nicht trauen, dies auch auszusprechen.“

Wir unterstützen den Schutz der Zivilbevölkerung in Palästina, und verurteilen wie sie systematisch ausgehungert und ermordet werden. Das sind die Thesen, die auf linken Demonstrationen hierzu skandiert werden, wie wir Linke es auch bei jeder anderen Zivilbevölkerung, bei jedem anderen Krieg tun würden. Hierbei finden sich keine Bekenntnisse zu Terrororganisationen.

Ich wollte daher wissen, woher du ein solches Bekenntnis hernimmst, wenn Du zu dem Thema so eine entschiedene Meinung äußerst, und der linken Bewegung Nähe zu Terrororganisationen vorwirfst?

Replied in thread

@autonomysolidarity @matzeschmidt @israel @palestine @ndaktuell

Wie die #Hamas weltweit so viele #Linke für sich gewann.

Bitte lesen.

„Wie viel PR-Genie muss eine klerikalfaschistische Mördersekte aufbringen, die die Linke, deren gemeinsamer Nenner einst Religionskritik und Internationalismus waren, dazu bringen kann, ihre Bemühungen vom Kampf gegen Kapitalismus und Umweltzerstörung…gegen einen Ministaat umzulenken, der als Knotenpunkt aller Weltübel halluziniert wird.“

jungle.world/artikel/2025/30/l

@goingnuts

jungle.worldAnd the Winner Is … HamasRichard Schuberth: Wie die Hamas weltweit so viele Linke für sich gewann

Moin! 💚

Wir sind der Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen Bad Bramstedt und würden uns gern mit Gleichgesinnten* vernetzen.

Was macht ihr so an Veranstaltungen?
Was haut ihr so auf sozialen Medien raus?
Was sind bei euch gerade die ganz heißen Themen?

#grune #gruenen #neuhier #neuhiergruen #schleswigholstein

*) z. B.:
- Grüne Orts-, Bezirks-, Kreis-, Landesverbände
- NGOs wie #OmasGegenRechts, #Greenpeace, #Foodwatch
- gern auch nette #Linke, #Volt

Wie die #Hamas weltweit so viele #Linke für sich gewann.

Bitte lesen.
Auch @vanaken u. @dielinke.

„Wie viel PR-Genie muss eine klerikalfaschistische Mördersekte aufbringen, die die Linke, deren gemeinsamer Nenner einst Religionskritik und Internationalismus waren, dazu bringen kann, ihre Bemühungen vom Kampf gegen Kapitalismus und Umweltzerstörung…gegen einen Ministaat umzulenken, der als Knotenpunkt aller Weltübel halluziniert wird.“

jungle.world/artikel/2025/30/l

@goingnuts

jungle.worldAnd the Winner Is … HamasRichard Schuberth: Wie die Hamas weltweit so viele Linke für sich gewann

Ganz einfach, weil es bei der #cdu keine inhaltlichen Schnittmengen mit der #linke n gibt, während man mit der #afd in vielen Themen, wie Ausländerhass, Bashing von sozial schlechter Gestellten, Sexismus, Queerfeindlichkeit etc. auf gleicher Linie ist. Da spricht man dann von „inhaltlicher Zusammenarbeit“

InterRebellium 01. The Estallido Social

Der erste Teil einer mehrteiligen Doku-Serie, InterRebellium 01. The Estallido Social, erzählt die Geschichte aus der Sicht von anarchistischen und antikolonialen Teilnehmer*innen des Aufstands von 2019 in den vom chilenischen Staat besetzten Gebieten.

Der Estallido Social (oder „soziale Explosion“) war ein #Volksaufstand in den vom chilenischen Staat besetzten Gebieten, der am 18. Oktober 2019 durch eine #Fahrpreiserhöhung um 30 Pesos ausgelöst wurde. Was mit einer von #Studenten angeführten Kampagne gegen die Fahrpreiserhöhung begann, entwickelte sich schnell zu einem landesweiten Aufstand, der die Gesellschaft in ihren Grundfesten erschütterte.

Dieser Aufstand entstand aus der langen Geschichte der Revolten im sogenannten #Chile. Leider, wie die Teilnehmerin Yza uns erinnert, sind lange Geschichten der Revolte oft das Ergebnis langer Geschichten der Unterdrückung. Die #Unterdrückung in diesen Gebieten reicht bis vor die Gründung des chilenischen Staates zurück, bis zur spanischen Invasion und Eroberung. Aber die moderne Ära beginnt mit dem Putsch von 1973, der Augusto #Pinochet als Diktator einsetzte. Jahre neoliberaler Reformen führten zu einer desillusionierten und unorganisierten #Arbeiterklasse. InterRebellium verfolgt die Wurzeln des Aufstands von 2019 bis zu den #Studentenbewegung​en der 2000er Jahre und den feministischen Bewegungen Mitte der 2010er Jahre sowie bis zum Widerstand der indigenen Bevölkerung während der gesamten #Kolonialherrschaft. Die Bewegung übernahm auch Ideen und Taktiken von gleichzeitig stattfindenden Aufständen in #Hongkong und #Ecuador.

Monatelang lieferten sich Tausende von Menschen heftige #Straßenkämpfe mit der #Polizei und dem #Militär, organisierten Unterstützungsnetzwerke für die #Militanten an der Front, gründeten horizontal organisierte Nachbarschaftsversammlungen, beteiligten sich an #Generalstreiks und verübten #Brandanschläge und #Sabotageakte gegen Symbole der Macht und multinationale #Konzerne.

Der #Estallido wurde schließlich durch eine Kombination aus brutaler staatlicher #Repression, #Reformversprechen und einer neuen #Verfassung sowie einer ästhetischen Verschönerung der alten Symbole der Macht mit der Wahl des jungen Gabriel #Boric von der neuen Linken eingedämmt. Als die Unruhen abklangen und viele bereit waren, innerhalb der staatlichen #Bürokratie zu arbeiten, konnten Boric und die neue #Linke ungehindert Koalitionen mit den gleichen Kräften bilden, die vor dem Estallido an der Macht waren, sodass viele der schlimmsten Täter der staatlichen Repression in ihren Positionen blieben. Eine Handvoll politischer Gefangener aus dem Estallido sind bis heute (April 2025) noch immer in Haft.

InterRebellium wird über die globale Welle von Revolten von 2018 bis 2020 berichten. Der Titel kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „zwischen den Aufständen“. Wir finden es wichtig, diese Zeit zwischen den Wellen zu nutzen, um unsere Erfahrungen weltweit auszutauschen und die letzte Welle zu analysieren, damit wir besser auf die nächste vorbereitet sind.

Zur