Expertin über Kampagne gegen Brosius-Gersdorf: Teile der Union „offen mit Rechtsextremen“ zusammengearbeitet
#Nachhaltigkeit trifft auf #CDU:
Trotz großer Nachfrage und über 15.000 bewilligter Anträge will der Berliner Senat den #Reparaturbonus nicht fortsetzen.
Dabei konnten so fast 1.000 Tonnen CO₂ eingespart und das lokale #Handwerk gestärkt werden.
Umweltverbände und Teile der Politik fordern, das erfolgreiche Förderprogramm im Doppelhaushalt 2026/27 zu sichern.
@peterjelinek Die #SPD spekuliert auf die "anständigen Konservativen" in der #CDU #CSU und begleitet #Merz jetzt erstmal beim Sich-selbst-Zerlegen.
Fühlt sich nicht wie eine Gewinnerstrategie an.
"Wolfram Weimer ist ein stramm konservativer, wirtschaftsliberaler Medienmensch. Er hat ein Sendungsbewusstsein, um nicht zu sagen, er ist ein Ideologe." (Ulrich Matthes, Schauspieler)
Und das war noch eine Einschätzung vor der Amtseinführung! Seit Tag 1 wird Weimer dem Sendungsbewusstsein gerecht.
Mit seinem neuen Vorstoß will der reaktionäre Kulturstaatsminister, im Stile des orwell'schen Wahrheitsministeriums, Sprache kontrollieren.
Damit sollen insbesondere Frauen und FLINTA* Personen sprachlich getilgt werden. Zurück in die 50'er Jahre......
Dabei immer auf einer Linie und Augenhöhe mit dem künftigen Koalitionspartner AfD! Weimer ist allerdings kein irrlichternder rechter Einzelgänger, sondern ganz gezielt seitens der CDU, Merz und Co. auf diesem Posten installiert worden, um die 'rechte Wende' auch in der Kulturpolitik zu forcieren.
@anneroth Reichspropagandaminister trifft es wohl eher #BrauneSuppe #CDU
Die #SPD hat sich nichts zu Schulden kommen lassen.
Das #Desaster hat allein die #CDU zu verantworten.
Namentlich der #Fraktionsvorsitzende #Spahn.
Der Artikel ist nichts weiter also eine Verharmlosungshilfe für die CDU.
Kein Wort über die 50-70 CDU-MdB, die #BlauSchwarz zündeln, wie #Ludwig.
Eine Schande ist das, wie dieses Land mit seiner #Demokratie umgeht.
@tagesschau Ganz offensichtlich ist die #CDU die Verbotspartei. Schön - wenn nun "*" und Binnen-I verboten sind, dann kann man ja noch reguläre Ausdrücke verwenden. Beispiel: Mitarbeiter{0,}. matcht auf
"Mitarbeiter" und "Mitarbeiterinnen" sowie andere, beliebige Zeichen nach "Mitarbeiter". Es könnte dann aber sein, dass der #Unkulturstaatsminister den Studiengang Informatik verbietet.
Wissen zum Nachtisch: 
#CDU / #CSU, #FDP und AfD fordern einen Wiedereinstieg in bzw. Ausbau der #Kernenergie. Doch #Atomenergie verliert weltweit an Bedeutung, und zwar aus guten Gründen. Warum neue Reaktoren kaum noch gebaut werden und Investoren längst andere Wege gehen, zeigt ein Blick auf aktuelle Entwicklungen.
#Kundgebung in #Berlin vor der #CDU #Parteizentrale.
Wir fahren hin, denn #Protest ist wichtig.
Deutschlandtrend
Shame on you, Schande über Euch!
Mehrere Städte in Deutschland sind bereit, verletzte Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen.
Für die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fordert Gerd-Peter Zieliszinski: „Die Stadt Wuppertal sollte sich der Initiative von Düssedorf, Hannover und weiterer Städte anschliessen und die #Bundesregierung auffordern, die rechtlichen und organisatorischen Maßnahmn zur Aufnahme der Kinder zu schaffen.“
Natürlich begrüssen alle palästina-solidarischen Menschen und Gruppen in Wuppertal diese Forderung!
Aber dies ist nicht das ganze Bild: Es gibt seit Oktober 2023 nicht eine einzige Äusserung der Fraktion Linkes Bündnis zu Gaza – Israel – Palästina.
Lediglich ich habe Anträge in der Bezirksvertretung Elberfeld-West gestellt (Frieden und Gerechtigkeit für Gaza 19.11.2023; Palästinensische Flagge am Rathaus hissen 23.1.2024; Unbefristeter Waffenstillstand in Palästina – Israel 12.3.2024; Waffenstillstand in Palästina – Israel jetzt! 21.5.2024).
Obwohl alle vier Anträge per Geschäftsordnung von den anderen Mitgliedern der #Bezirksvertretung niedergestimmt wurden und dadurch gar nicht erst debattiert werden konnten, gab es keine Unterstützung der Fraktion gegen dieses antidemokratische Vorgehen durch #SPD, #Grüne, #CDU, #FDP und #AfD , nur Schweigen.
Und auch die Erklärung „Frieden und Gerechtigkeit“ des Kreisverbandes Die #Linke Wuppertal vom 4. 11.2023 ist von mir verantwortet.
Der Höhepunkt innerparteilicher Feindseligkeit von passiv-aggressiv zu offen aggressiv war im Mai 2025 die „spontane“ Verweigerung durch die Mitgliederversammlung meiner (vom Vorstand angeblich favorisierten) Kandidatur für die Bezirksvertretung Elberfeld-West in der kommenden Kommunalwahl mit Hinweis auf mein palästina-solidarisches Engagement in Wuppertal. Kurz vorher wurde ich von einem Mitglied des Vorstands provozierend angegangen.
Ich habe in Wuppertal auf zwei Demonstrationen zu verstörenden Geschehnissen, die mit unserer Partnerstadt Beer Sheva in Verbindung stehen, gesprochen.
Die dokumentierten #Kriegsverbrechen des stellvertretenden ehemaligen Bürgermeisters Shimon Tobol 2023 und 2024 und die sich immer weiter steigernde Unterdrückung der palästinensisch-beduinischen Bevölkerung in der #Negev – #Naqab, das sind doch Themen, die in Wuppertal diskutiert werden müssen!
Aber beides wird totgeschwiegen, niemand hat die Vorgänge von Gewalt und Unterdrückung in unserer #Partnerstadt aufgegriffen.
Weiterlesen in der Erklärung von Sebastian Schröder / @sebastianschroeder zu #Wuppertal und #Gaza - #Israel - #Palästina
@NeueRichter der #kanzler mit zweitem Anlauf hat seinen rechten Laden #cdu mit #spahn nicht im Griff. Ihm fehlt politische Erfahrung & historisches Grundwissen. Er beherrscht nicht mal die grundsätzlichen Spielregeln des Regierens: Mann darf ihn schon jetzt als Katastrophe für #deutschland bezeichnen! Mit #klingbeil aus der verzwergten #spd als advocatus diaboli.
The Day after
Frau Brosius-Gersdorf hat sich zurückgezogen, die FAZ tritt stellvertretend für die Gesamtheit des Kampagnen-Boulevards, vormals Presse genannt, zur Sicherheit nochmal gegen Frau Brosius-Gersdorf nach, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/the-day-after/
#AfD #BrosiusGersdorf #cdu #csu #klingbeil #Kulturkampf #merz #presse #spd #trump #union
@tagesschau "... der Tag, an dem der rechte Mob erstmals einen Triumph gefeiert hat ..."
Erstmals?
Der Kurs von #CDU und #CSU in den letzten Jahren war ein Triumph für die #afd.
Ich spar mir mal das feinere Aufdröseln.
@tagesschau #BrosiusGersdorf
Politikwissenschaftler #Lucke: Sie hätte schon frühzeitiger zurückziehen müssen (komplette Relativierung der rechten Hetzkampagne);
#ARD #Schmiese: manche sprechen von einer Kampagne, die #CDU hat die Situation falsch eingeschätzt (kein Wort dazu, dass die CDU die Kampagne mitgetragen hat;
Die #SPD: Wir haben immer hinter ihr gestanden (wo war denn der lautstarke Widerspruch in der Öffentlichkeit und in der Regierung); (1/2)
