Wer das Grundgesetz schützen will, darf es nicht von denen missbrauchen lassen, die mit Angst, Lüge und rechter Hetze Politik machen. Kanzler, CDU und CSU beugen sich dem Druck der äußersten Rechten und tragen damit deren Agenda ins Herz des Bundesverfassungsgerichtes und der Bundesrepublik. (TS)
@tagesschau
100 Tage nach Antritt der Regierungsgeschäfte ist die #koalition die mit viel Tamtam das Land "erneuern" wollte, krachend gescheitert. Für eine Koalition ist Vertrauen nötig. Das fehlt.
Wenn die #SPD noch irgendeinen Funken Selbstachtung hat, muss sie der #CxU ein #Ultimatum stellen: Entweder in Zukunft zusammen, oder das wars. So eine Nummer verträgt diese Koalition nicht noch einmal. Themen gäbe es genug dafür.
Die Regierung zu verlassen spielt nur der #fckafd in die Hände.
@Bundesregierung
Ich würde das gerne als Farce bezeichnen, aber dafür ist die Situation zu ernst.
Hört euch doch mal zu! Das ist Fremdenfeindlichkeit und Verantwortungsverweigerung. Realitätsfern, wie aus dem Buche der #fckafd kopiert.
All das ist eine Schande für dieses Land. Schämt euch. Und dann tretet zurück.
@cgudrian Das mag korrekt sein, aber unabhängig davon braucht es einen Plan, möglichst viele AfD-Wähler auf die gute Seite zu ziehen.
#Brandmauer und #FckAfd waren keine guten Pläne.
@StefanMuenz so schön es wäre, ein Bündnis gegen rechts zu haben, will ich #dieLinke nicht in einem wie auch immer geartetes (Regierungs)Bündnis haben! #dieLinke ist in vielen Bereichen nichts besser als die #fckafd .
#hufeisentheorie
@tagesschau Wieso - deutsches Waffen töten doch weiter überall mit und die #Bundesregierung erlaubt es mehr und mehr! Insofern, das Exportgeschäft wurde durch die #Zeitenwende doch ausgebaut...dank #Klinbeil #Habeck #Baerbock und #Merz psitol - #Pistorius und natürlich #fckafd #gaza
Waffen und Sprengstoff bei AfD-Kreistagsabgeordneten Philip #Steinbock gefunden.
#Lübtheen #Jessenitz #LudwigslustParchim #MV
#FCKAFD
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/razzia-offenbar-waffen-und-sprengstoff-bei-afd-politiker-gefunden,razzia-284.html
5/5
Oder in einem Verein, der sich gemeinnützigen, demokratischen Zielen widmet.
Oder in einer Bürgerenergiegenossenschaft.
Oder als Fördermitglied von investigativen Journalisten.
Oder…
4/x
Mitglied bei den Grünen bin ich seit den 1990er-Jahren (mit einer längeren Unterbrechung - und ja, auch ich bin aktuell häufiger nicht zufrieden mit der grünen Bundespolitik!
Politisches Engagement ist anstrengend und ich kann alle verstehen, die keine Kraft oder keine Zeit dafür haben.
Umso mehr es ist gerade jetzt wichtig, zumindest zahlendes Mitglied in einer demokratischen Partei zu sein.
#neuhier
#munster
#kommunalpolitik
#Grune
#fckAFD
@muenster_nord
3/x
Ich bin 1991 zum Studium aus Baden-Württemberg nach Münster gekommen und geblieben.
Seit dem Studium bin ich politisch aktiv: zunächst in der Hochschulpolitik, später vor allem in Vereinen oder Initativen. In den Jahren 2013 - 2015 war ich zunächst als Sachkundige Bürgerin und danach für die Grünen Mitglied im Rat der Stadt Münster.
#neuhier
#munster
#kommunalpolitik
#Grune
#fckAFD
@muenster_nord
2/x
Aber ich will im Moment mutig sein und Gesicht zeigen:
Für Demokratie, für soziale Teilhabe und Gerechtigkeit, für Arten- und Klimaschutz, für eine Verkehrs- und Energiewende.
Und gegen rechtsextreme Parteien, menschenverachtende Politik, autokratische Systeme.
#neuhier
#munster
#kommunalpolitik
#Grune
#fckAFD
@muenster_nord
#neuhier
1/x
Hallo!
Dies ist mein zweiter Mastodon-Account. Auf einer anderen Instanz habe ich einen anonymen Account, aber nun möchte ich hier offen Nachrichten weiterleiten oder meine Meinung mitteilen.
Und diese betrifft ganz häufig politische Aspekte und gesellschaftliche Entwicklungen.
Vielleicht ist dies unklug in diesen Zeiten, in der viele Gesellschaften politisch nach rechts abdriften...
CountDown 1264
Guten Morgen Trötys
Kaffee ️
Heute ist der 6. August. Vor 80 Jahren ist das Schlimmste von Menschen angerichtet worden was mensch sich nur vorstellen kann.
Jetzt werden wir von <passendes Schimpfwort> regiert, die mit dieser Macht zündeln.
Enkel:innen verzeiht uns.
#opa #gedanken #klimakatastrophe
#gutenmorgen #gutenmorgentroet
#NIEWIEDERISTJETZT #keinSchrittnachrechts
#fcknzs #fckafd
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#ceterumcenseoAfDessedelendam
@tagesschau #Merz macht doch schon menschenfeindliche Politik wie die #fckafd - und sogar Teile der rechtsreaktionäre #SPD unter #Klingbeil und Pistol #Pistorius - insofern stoppt den programmatischen RechtsKurs der #Bundesregierung
@tagesschau Liebe #SPD trennt Euch endlich von den rechtsreaktionären #Klingbeil und #Pistorius , denn die machen da eiskalt mit bzw. sind die Verursacher im Hintergrund und machen gemeinsame Sache mit der menschenfeindlichen Politik der #CDU #CDU und #fckafd - rebelliert in den eigenen Reihen!